1. Allgemeines, Geltungsbereich 
(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend Kunden) über unseren Webshop mertens.store (nachfolgend der „Webshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir sind die  
merTens AG 
Stahlwerk Becker 8, 
47877 Willich 
Deutschland  
fon. +49 02154 4705 1000
eMail. info@mertens.store  
Vertreten durch den Vorstand: Mike Mertens (Vorsitzender), Matthias Engenhorst 
Handelsregister: Amtsgericht Krefeld HRB 14453 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE120585703  
(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer (iSv § 14 Abs. 1 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Geschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln) sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliche Sondervermögen, in jedem Fall jedoch nur an Endabnehmer. Der Kunde bestätigt dies mit seiner Registrierung und im Rahmen der Bestellung im Online-Shop. 
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden zurückgewiesen, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. 
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen. 
 
2. Bestellablauf und Vertragsschluss 
(1) Die Präsentation und Bewerbung der Waren in unserem Webshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, so dass unsere Angebote im Online-Shop unverbindlich sind. 
(2) Sie können die Waren zunächst unverbindlich auswählend und in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Annahmeerklärung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Insbesondere können Sie die Anzahl der ausgewählten Waren verändern, Waren aus dem Warenkorb entfernen oder über „weiter einkaufen“ hinzufügen.   
(3) Über den Button „Checkout“ können Sie den Warenkorb verlassen und den Bestellablauf in Gang setzen. Nach Eingabe Ihrer Kontaktinformationen können Sie noch eine abweichende Lieferadresse bestimmen, im Anschluss die Zahlungsart bestimmen und vor Abgabe der Bestellung Ihre Bestellung noch einmal überprüfen.   
(4) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Webshop durch Anklicken des Buttons „Jetzt bezahlen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, seine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.  
(5) Wir werden den Zugang der über unseren Webshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt keine verbindliche Annahme der Bestellung.  
(6) Der Kaufvertrag kommt mit Ihrer Zahlung zu Stande, ohne dass es einer ausdrücklichen Annahmeerklärung unsererseits bedarf.    
(7) Wir speichern den Vertragstext für die jeweils von Ihnen getätigten Bestellungen. Sie können über Ihr Benutzerkonto Ihre Bestellhistorie mit Ihren zuletzt getätigten Bestellungen einsehen.   
 
3. Preise und Zahlung 
(1) Unsere Preise schließen weder die gesetzliche Umsatzsteuer noch die Versandkosten ein. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. 
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme, jeweils gegen Rechnung.  
(3) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig. 
(4) Ihnen steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist Ihnen nur gestattet, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt. 
 
4. Fristen für den Versand der Ware, Abverkauf, Teillieferungen 
(1) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen,  
(a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder  
(b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.  
Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. 
(2) Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu 5 Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Sofern für die Ware keine Lieferzeit im Webshop genannt ist, beträgt die Lieferzeit 8 Wochen.  
(3) Wir sind zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt (auch soweit diese auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist), wenn die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von (fünf) Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns eingeht. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht. 
(4) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gem. Abs. 3 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zzgl. eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von 2 Wochen, jeweils vorausgesetzt, 
die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten und 
wir haben die Ware vor Zustandekommen des Kaufvertrages (bzw. im Fall des Abs. 3 dem Zeitpunkt des Abverkaufs) so rechtzeitig nachbestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte. 
Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. 
(5) Hat der Kunde in einer Bestellung mehrere getrennt nutzbare Waren gekauft, können wir diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. Ist jedoch im Webshop eine der bestellten Waren als nicht auf Lager gekennzeichnet und erklärt der Kunde seinen Wunsch nach einer Vorablieferung der auf Lager befindlichen Waren, trägt er die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt. 
 
5. Versandart und -dauer, Versicherung und Gefahrübergang 
(1) Unser Liefergebiet umfasst das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.   
(2) Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.   
(3) Wird die Ware gem. den mit den Kunden getroffenen Vereinbarungen versendet, ohne dass wir zusätzliche Installations- oder Montagearbeiten oder Ähnliches übernommen haben, schulden wir nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an den Kunden) ist daher unverbindlich. 
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht, sofern wir nur die Versendung schulden (Abs. 3), mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. 
(5) Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern. 
(6) Sollten sie Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt haben, so ist die längste Lieferzeit maßgeblich, da keine Teillieferungen erfolgen, sondern die Bestellung in einer Lieferung geliefert wird.   
(7) Bei Speditionsware benachrichtigen wir Sie über den genauen Tag der Lieferung innerhalb der Lieferzeit mit einem Vorlauf von ca. einer Woche.  
(8) Der Versand von Speditionsware erfolgt „frei Bordsteinkante“, so dass die Speditionsware bis zu der öffentlichen Bordsteinkante geliefert wird, die der angegebenen Lieferanschrift am nächsten liegt, es sei denn, wir haben mit Ihnen etwas anderes vereinbart oder im Bestellvorgang des jeweiligen Artikels ist eine andere Regelung ausgewiesen. Die Kosten für die Versendung per Spedition werden im Bestellvorgang separat angezeigt ebenso wie die Lieferzeit für die Speditionsware.  
(9) Kann die Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht geliefert werden, hat der Kunde die Kosten, die uns daraus entstehen, zu tragen.  
 
6. Eigentumsvorbehalt 
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor. 
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware („Vorbehaltsware“) zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Dritte auf unser Eigentumsrecht hingewiesen wird. 
(3) Der Kunde wird die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. 
(4) Bei Zugriffen Dritter – insb. durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. 
(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind. 
 
7. Gewährleistung 
(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann jedoch nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels erfolgen. 
(2) Falls die Nacherfüllung gem. Abs. 1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Ziff. 9 dieser AGB. 
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. 
(4) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von 7 Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. 
 
 
8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte 
(1) Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu nutzen. 
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung gem. Ziff. 8 (1) oder zu Sicherungszwecken. 
(3) Der Kunde darf die ihm an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden Produkt (insb. Hardware--Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird und der Kunde keine Kopien der Software zurückbehält. 
(4) Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen. 
 
9. Haftung 
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.   
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur   
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,   
(b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.   
(3) Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. 
(4) Für die Schadensersatzansprüche des § 9 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.   
 
10. Datenschutz 
Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Website verfügbaren Datenschutzerklärung. 
 
 
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. 
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in (Ort) für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. 
Stand: Juni 2023